Bundesarbeitsminister Olaf Scholz sieht Spielräume in der Ausschreibungspraxis

Arbeitsminister Olaf Scholz hatte im Rahmen seines Besuchs in der Jugendwerkstatt Gießen am 11.09.2009 auch ein „arbeitsmarktpolitisches Fachgespräch mit VertreterInnen der regionalen Träger. Stichworte aus dem Gespräch von unseren KollegInnen:

1. Thema „Ausbildung“: Der Minister hat darauf hingewiesen, dass bundesweit 45.000 betriebliche Ausbildungsplätze möglich / “bestellbar” sind, jedoch nicht komplett abgerufen werden; in den Regionen ließe sich demnach in puncto Ausbildung mehr bewegen.

2. Thema „Ausschreibungen“: BM Scholz hat sich für eine Weiterentwicklung / Optimierung der Vergabepraxis ausgesprochen und angeregt, – die Möglichkeiten der mehrjährigen Vergabe zu nutzen (dies sei eine Entscheidung der ARGEN). Auch sei eine Konzentration auf regionale Anbieter möglich; dies müsste entsprechend in die Ausschreibungen aufgenommen werden.

Bei gestuften Ausschreibungsverfahren könnten Qualitätskonzepte miteinander in Wettbewerb treten. In Einzelfällen kann die Agentur von einer Ausschreibung ganz absehen. Dafür braucht es dann allerdings eine gute Begründung. Das BMAS unterstützt solche Vorgehensweisen. Es ginge mehr als geht, so Olaf Scholz. Auch Gutscheine setzten eine Ausschreibung außer Kraft!